Trotz Embargo: EU-Länder verkauften Waffen an Russland
Nach dem Angriff Russlands auf die Krim verhängte die Europäische Union 2014 ein offizielles Embargo für Waffenverkäufe an Russland. Trotzdem trieben viele Länder weiterhin Handel mit dem russischen Staat wie polskieradio24.pl berichtet.
Auf der Liste der Waffenexporteure nach Russland stehen demnach: Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Finnland, die Slowakei und Spanien. Trotz des Embargos, das nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 gegen Russland verhängt wurde, verkauften mindestens 10 EU-Länder im Zeitraum 2015-20 militärische Ausrüstung im Wert von 346 Millionen Euro an Russland, berichtete das Online-Magazin "Investigate Europe". Die von Frankreich und Deutschland angeführten Waffenverkäufe wurden durch ein Schlupfloch in den Sanktionen ermöglicht.
Frankreich und Deutschland führen an
Frankreich soll demnach seit 2014 der größte Waffenexporteur nach Russland gewesen sein und verkaufte Ausrüstung im Wert von 152 Millionen Euro.
Wie "Investigate Europe" unter Berufung auf die Ergebnisse der investigativen Webseite "Disclose" berichtete, gehörten dazu Wärmebildgeräte für Panzer und Navigationssysteme sowie Infrarotdetektoren für Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber. "Diese Ausrüstung befindet sich jetzt an Bord von Bodenfahrzeugen, Kampfflugzeugen und Hubschraubern, die an der ukrainischen Front eingesetzt werden", hieß es in dem Bericht. Während Frankreich für 44 Prozent aller EU-Militärexporte nach Russland verantwortlich war, hatte Deutschland einen Anteil von 35 Prozent. Deutschland verkaufte unter anderem Eisbrecher, Kleinwaffen und Fahrzeuge für insgesamt 121.8 Millionen Euro an Russland.
"Es Handelte sich um Ausrüstungsgegenstände, die als 'Güter mit doppeltem Verwendungszweck' bezeichnet wurden, weshalb selbst Politiker und pazifistische Nichtregierungsorganisationen, die den Waffenexport kritisch gegenüberstehen, diese nicht beanstandet haben”.
Halbautomatische Waffen und Munition
An dritter Stelle der Länder, die Rüstungsgüter nach Russland verkauften, stand Italien, das Waren im Wert von 22,5 Millionen Euro dorthin exportierte. Darunter auch militärische Geländewagen von Iveco, die die russische Armee derzeit in der Ukraine einsetzt. Die Fahrzeuge wurden in einem der russischen Iveco-Werke aus italienischen Teilen zusammengebaut, berichtete "Investigate Europe". Exportiert wurden auch halbautomatische Waffen und Munition aus Italien.
Österreich, Bulgarien, die Tschechische Republik, die Slowakei, Finnland, Spanien und Kroatien wurden als weitere EU-Länder genannt, die - in wesentlich geringerem Umfang - militärische Ausrüstung an Russland verkauft haben.
"Europa ist jedoch nicht der einzige Staat, der mit Widersprüchen bei seinen Exporten konfrontiert ist. Nach Berichten des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) blieb Russland auch nach der Annexion der Krim der zweitgrößte Abnehmer ukrainischer Rüstungsexporte".
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