EU billigt fünftes Sanktionspaket gegen Russland

Die Europäische Union hat nach den russischen Gräueltaten in der Region Kyjiw ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet.

Dies teilte die französische EU-Ratspräsidentschaft mit.

Nach der Veröffentlichung der Maßnahmen im Amtsblatt der EU am Freitag treten die Maßnahmen in Kraft.

Wie erwartet wird das Paket neue persönliche Sanktionen gegen russische Oligarchen, Propagandisten, den russischen Militär- und Sicherheitsapparat und Schlüsselfiguren im Industrie- und Technologiesektor beinhalten.

Die EU wird auch die Vermögenswerte einer Reihe russischer Banken blockieren, ein Embargo- für Waffenlieferungen nach Russland, sowie ein Embargo gegen Lieferungen einer Reihe von Hightech-Gütern im Wert von etwa 10 Milliarden Euro verhängen.

Auch die EU-Staaten haben der Einführung eines Kohleembargos zugestimmt, der Zeitpunkt dessen Inkrafttreten jedoch noch nicht bekannt ist. Zuvor hatte Reuters unter Berufung auf Quellen berichtet, dass die EU plant, ein Importverbot für russische Kohle zu genehmigen, das Inkrafttreten des Embargos wurde jedoch um einen Monat verschoben.

Das Embargo wird auch eine Reihe anderer Waren und Rohstoffe im Wert von 5,5 Milliarden Euro jährlich betreffen.