Deutsche Welle in Russland muss ab 4. Februar Sendebetrieb einstellen

Das russische Außenministerium hat das Büro der Deutschen Welle in Moskau aufgefordert, die Ausstrahlung ab Freitag, 4. Februar, einzustellen.

Dies teilte der Leiter des Büros Yuri Resheto mit, berichtet Interfax-Ukraine.

"Das russische Außenministerium hat uns klar gesagt, dass wir ab morgen um 9 Uhr Ortszeit hier nicht mehr als Journalisten arbeiten können, in Russland bedeutet das, dass wir unsere Akkreditierungskarten an das Ministerium abgeben müssen. Ab 9 Uhr. Wir können nicht mehr als Journalisten im Land arbeiten“, so die Erklärung der Deutschen Welle.

Das Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland war eine Reaktion der russischen Behörden auf die gestrige Entscheidung einer deutschen Regulierungsbehörde, Russlands RT-DE ab dem 1. Februar zu verbieten. Diese Entscheidung wurde aufgrund des Fehlens einer Lizenz für den russischen Fernsehsender getroffen.

Bundesstaatsministerin Claudia Roth erklärte, dass RT-DE in Deutschland ohne Lizenz sende und diese nicht einmal beantragt habe, weshalb Roth die Schließung der Deutschen Welle in Moskau für inakzeptabel halte.

„Derzeit sendet RT-DE ohne Lizenz und hat nicht um Erlaubnis gebeten. Auf dieser Grundlage hat die Landesmedienanstalt eine Entscheidung getroffen. Das ist eine ganz andere Situation als bei der DW, der derzeit die Lizenz entzogen wird“, sagte Roth.